Nachrichten zum Thema Allgemein
16.01.2021 in Allgemein
Kommunalwahl 2021
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
„alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“, so steht es in unserem Grundgesetz. Dabei stellen die Kommunen das Fundament unserer Demokratie dar. Aber nicht nur deshalb ist es wichtig, dass Sie am 14. März 2021 an der Kommunalwahl teilnehmen. Es geht auch darum, dass Sie mit Ihrer Stimmabgabe für eine demokratische Partei ein Zeichen setzen gegen antidemokratische Tendenzen, Hass, Hetze und Ausgrenzung.
Wir als Sozialdemokraten werben um Ihre Stimme. Wir haben in der Vergangenheit für unsere Stadt Mitverantwortung getragen und wollen dies auch weiterhin tun. Viele Entwicklungen gehen auf unsere Initiative zurück. Die Arbeit des Bürgermeisters begleiten wir kritisch und konstruktiv.
Zu wählen sind die Stadtverordnetenversammlung, die Ortsbeiräte, der Kreistag des Landkreises Kassel und der Landrat.
Unsere Kandidatinnen und Kandidaten zeichnen sich aus durch Bürgernähe, Umweltbewusstsein und die Verpflichtung zu sozialer Gerechtigkeit.
Auch wenn Sie einzelnen Personen durch Kumulieren oder Panaschieren Stimmen zuteilen, vergessen Sie nicht, am Ende zusätzlich das Listenkreuz bei der SPD machen. So geht keine Stimme verloren!
Freundliche Grüße
Ihre SPD Naumburg
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Nachrichten
11.12.2023 19:01 Frank Schwabe zu 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Weiter für Einhaltung der Menschenrechte kämpfen Am 10. Dezember 1948 wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Sie gilt als Meilenstein in der Geschichte der Menschheit und muss trotz ihres 75-jährigen Bestehens wieder und verteidigt werden. „Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte proklamiert die universellen und unveräußerlichen Rechte, die jedem Menschen zustehen, unabhängig von seiner Herkunft,… Frank Schwabe zu 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte weiterlesen
11.12.2023 18:59 Mittag/Miersch zu Gentechnik
Gentechnik: Verbraucher schützen Heute ist keine ausreichende Mehrheit der EU-Mitgliedsstaaten für eine Gentechnik-Deregulierung zustande gekommen. Für eine mögliche Kompromissfindung in Brüssel stellt die SPD-Fraktion Forderungen auf. „Deutschland hat den Vorschlag für eine Gentechnik-Deregulierung zurecht nicht unterstützt, denn er zielt auf eine Abschaffung der Kennzeichnungspflicht für gentechnisch veränderte Lebensmittel. Verbraucherinnen und Verbraucher haben ein Recht auf… Mittag/Miersch zu Gentechnik weiterlesen
10.12.2023 19:03 Verhandlungserfolg für Künstliche Intelligenz auf europäischer Ebene
Europäischer Rechtsrahmen für Künstliche Intelligenz verabschiedet Im April 2021 hat die EU-Kommission ihren Entwurf zum Artificial Intelligence Act (AI Act) vorgelegt. In der Nacht von Freitag auf Samstag wurde nach einer langen letzten Trilog-Verhandlung eine Einigung erzielt. „Nach intensiven Monaten der Verhandlungen ist die Europäische Union weltweit die Erste, die eine umfassende Regulierung für Künstliche… Verhandlungserfolg für Künstliche Intelligenz auf europäischer Ebene weiterlesen
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